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created: 2009-04-28 19:48:05 +0200
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updated: 2009-04-28 19:48:05 +0200
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Kinderporno-Sperre
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*ichwersonst* @ [heise.de](http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Ach-der-Inhalt-des-Vertrages-ist-auch-geheim/forum-157604/msg-16628593/read/):

> Na das wird ja immer besser - geheime Adessen auf geheimen Listen, diese kontrollfrei zusammengestellt von einem
> geheimen Gremium, umgesetzt auf Basis eines geheimen Vertrages. Wer nachfragt macht sich strafbar, wer nachprüft
> macht sich strafbar, wer versehentlich auf einer Adresse die ihm nicht bekannt ist, von einer Liste, die ihm nicht
> bekannt ist, landet macht sich nach willkürlicher Auslegung strafbar und muß seine Unschuld beweisen  – und all das
> ohne jeden politischen Diskrurs, ohne Debatten, ohne Rechtfertigungsbedarf vor dem offiziellen Souverän, ohne
> Möglichkeit sinnvoll den Rechtsweg zu beschreiten (dazu müsste man ja den Vertrag kennen) ohne Beachtung von Gesetzen
> bis hin zum GG …
> 
> In einer tatsächlich funktionierenden Demokratie wäre Frau v. d. Leyen schon längst zur Fußnote der Geschichte
> geworden, denn wer dieses Vorgehen allen ernstes für einer Deokratie würdig hält, der hat das grundlegende Konzept
> nicht wirklich verstanden und in Summe hätte sie eigentlich umgehend verhaftet werden müssen.