mirror of
https://github.com/mbirth/wiki.git
synced 2024-11-13 13:56:46 +00:00
28 lines
1.4 KiB
Markdown
28 lines
1.4 KiB
Markdown
---
|
||
title: Zitate
|
||
language: de
|
||
layout: default
|
||
created: 2009-04-28 19:48:05 +0200
|
||
updated: 2009-04-28 19:48:05 +0200
|
||
toc: false
|
||
tags:
|
||
- miscellaneous
|
||
- quotes
|
||
---
|
||
Kinderporno-Sperre
|
||
==================
|
||
|
||
*ichwersonst* @ [heise.de](http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Ach-der-Inhalt-des-Vertrages-ist-auch-geheim/forum-157604/msg-16628593/read/):
|
||
|
||
> Na das wird ja immer besser - geheime Adessen auf geheimen Listen, diese kontrollfrei zusammengestellt von einem
|
||
> geheimen Gremium, umgesetzt auf Basis eines geheimen Vertrages. Wer nachfragt macht sich strafbar, wer nachprüft
|
||
> macht sich strafbar, wer versehentlich auf einer Adresse die ihm nicht bekannt ist, von einer Liste, die ihm nicht
|
||
> bekannt ist, landet macht sich nach willkürlicher Auslegung strafbar und muß seine Unschuld beweisen – und all das
|
||
> ohne jeden politischen Diskrurs, ohne Debatten, ohne Rechtfertigungsbedarf vor dem offiziellen Souverän, ohne
|
||
> Möglichkeit sinnvoll den Rechtsweg zu beschreiten (dazu müsste man ja den Vertrag kennen) ohne Beachtung von Gesetzen
|
||
> bis hin zum GG …
|
||
>
|
||
> In einer tatsächlich funktionierenden Demokratie wäre Frau v. d. Leyen schon längst zur Fußnote der Geschichte
|
||
> geworden, denn wer dieses Vorgehen allen ernstes für einer Deokratie würdig hält, der hat das grundlegende Konzept
|
||
> nicht wirklich verstanden und in Summe hätte sie eigentlich umgehend verhaftet werden müssen.
|